Winterreifen: Maschinist ist verantwortlich

München – Die Winterreifenverordnung tritt am Samstag ( 4. Dezember 2010) in Kraft. Was bedeutet das für die Feuerwehr, Technisches Hilfswerk und Rettungsdienst? Gelten für ein Mitglied der freiwilligen Feuerwehr mit dem Privat-Pkw im Einsatzfall Ausnahmen? Wer ist eigentlich dafür verantwortlich, wenn ein Einsatzfahrzeug ohne Winterreifen fährt? Und wann zahlt die Versicherung bei einem Unfall? feuerwehrmagazin.de sprach mit ADAC-Rechtsexperte Maximilian Maurer.

Rechtsexperte beim ADAC: Maximilian Maurer. Foto: ADACFM: Ab Samstag gilt die Winterreifenpflicht in Deutschland. Was bedeutet das generell? Und müssen sich Einsatzfahrzeuge der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (zum Beispiel FF und THW) auch an diese Vorgaben halten, oder gilt hier eine Ausnahme?

Maurer: Alle Kraftfahrzeuge die bei Schnee, Glatteis, Matsch oder Reifglätte am fließenden Verkehr teilnehmen, müssen mit M+S-Reifen ausgerüstet sein. Ausnahmen sind landwirtschaftliche Nutzfahrzeuge. Und Fahrzeuge wie sie in Paragraph 35 der Straßenverkehrsordnung zusammengefasst sind (Anmerkung der Redaktion: Bundeswehr, Bundespolizei, Feuerwehr, Katastrophenschutz, Polizei und Zoll), wenn für diese Fahrzeuge keine M+S-Reifen verfügbar sind.

FM: Betrifft das nur Pkw oder auch Lkw?

Alle Kraftfahrzeuge. Bei Lkw über dreieinhalb Tonnen und großen Reisebussen genügt die Ausstattung der Antriebsachsen mit Winterreifen.

FM: Ist der Einsatz von so genannten “Ganzjahresreifen” erlaubt, bzw. erfüllen diese die Vorgaben der Verordnung?

Maurer: Ganzjahresreifen sind in Ordnung, sofern sie mit “M+S” gekennzeichnet sind.

FM: Dürfen die Einsatzkräfte im Einsatzfall auf Hilfsmittel zurückgreifen? Früher gab es zum Beispiel “Spikes”… Wann dürfen Schneeketten eingesetzt werden?

Maurer: Spikes sind in Deutschland grundsätzlich verboten. Ausnahmen sind mir nicht bekannt. Schneeketten dürfen auf schneebedeckten Fahrbahnen mit maximal 50 km/h gefahren werden, müssen aber abgenommen werden, wenn die Fahrbahn wieder schneefrei ist.

FM: Wer wird eigentlich rechtlich belangt, also muss das Bußgeld zahlen, wenn die Fahrzeuge nicht ordnungsgemäß gerüstet sind? Der Fahrer oder der Halter?

Maurer: Für die Einhaltung der Verordnung ist ausschließlich der Fahrer verantwortlich.

Quelle: Feuerwehrmagazin.de

Veröffentlicht unter Ausbildung allgemein | Kommentare deaktiviert für Winterreifen: Maschinist ist verantwortlich